Vereinigte Staaten von Europa jetzt

für ein demokratisches, föderales, vereingtes Europa

11.04.2018

Sehr geehrter Herr Bundesminister Olaf Scholz,


Sie haben eines der schwierigsten neuen Ämter übernommen. Unsere Demokratie lebt auch durch Ihren Einsatz. Dafür danke ich Ihnen und wünsche Ihnen viel Kraft und Zuversicht.


Dieser Brief an Sie wurde zeitgleich auch auf der blog-Seite www.vereinigte-staaten-von-europa-jetzt.de veröffentlicht, denn er ist ein politischer Brief, dessen Inhalt hochaktuell ist. Der französiche Präsident Macron mit seiner Bewegung und Partei en marche, die Bürgerbewegug pulsofeurope und andere europäische Bürgeraktivitäten warten auf unsere bzw. die Antwort der deutschen Regierung in Bezug auf ihre Haltung zur Erneuerung Europas.


Die Probleme Europas und der ganzen Welt verlangen nach Lösungen, die einen europäischen Kleinstaat überfordern würden. Das ist eine Binsenweisheit und braucht nicht einzeln erörtert zu werden.


Damit sind wir beim Thema bzw. Anliegen dieses Briefes. Die adäquate Lösung vieler dieser Probleme wäre die Gründung der Vereinigten Staaten von Europa. Die Gründung der Vereinigten Staaten von Europa ist dabei kein Selbstzweck. Sie dient der Mehrung der allgemeinen Wohlfahrt, sie bringt Wohlfahrtsgewinne für alle europäischen Bürger. Dass noch relativ wenige Bürger davon überzeugt sind, ist wohl zwei Einwänden bzw. Ängsten zu schulden, nämlich der Angst vor Wohlfahrtsverlust durch die Vergemeinschaftung der Staatsschulden und durch die Angst vor Verlust der Souveränität ihrer Heimatländer. Die Bürger, die diese Ängste haben, muss man respektieren und sich mit den Ängsten auseinandersetzen. An Hand des Beispieles für den Umgang mit den Staatsschulden möchte ich das darlegen.


Das Staatsschuldenproblem und der Umgang damit betrifft ausnahmslos alle europäischen Teilstaaten.


Umgang mit den Staatsschulden nach der Gründung der Vereinigten Staaten von Europa


1. Voraussetzungen


Durch die Schaffung und Verabschiedung einer Europäischen Verfassung durch die teilnehmenwollenden Einzelstaaten werden die verfassungsgemäßen Organe gebildet.


In der Verfassung wird festgelegt, dass die Einzelstaaten zukünftig keine neuen Schulden machen dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung des neugewählten europäischen Parlamentes.


Alle Staatsschulden der teilnehmenden Einzelstaaten und ihrer Untergliederungen wie Städte, Kreise, regionale Gebietskörperschaften werden in einem europäischen Staatsschuldenfonds zusammengefaßt.


2. Der Schuldendienst


Der Schuldendienst dieser Staatsschulden erfolgt entweder durch Erhebung eines europäischen Solidarbeitrages auf direkte oder indirekte Steuern. Nehmen wir nun an, der Schuldendienst erfolgt über die Erhebung eines Solidarbeitrages auf die Mehrwert- bzw. Umsatzsteuer.


Damit die nicht so zahlungskräftigen Bürger nicht unverhältnismäßig belastet werden, werden Grundnahrungsmittel wie Brot, Nudeln, Reis, Obst, Gemüse vom Solidarsteueraufschlag ausgenommen.


3. Kosten


In allen Teilstaaten wird der Solidarbeitrag erhoben, kein Bürger wird davon ausgenommen, alle zahlen den prozentual gleichen Aufschlag.


Da die Einwohnerzahlen der Einzelstaaten unterschiedlich hoch sind, alle europäischen Bürger aber den gleichen prozentualen Aufschlag zahlen, ist der absolute Gesamtbeitrag der Teilstaaten unterschiedlich hoch. Das ist den unterschiedlichen Einwohnerzahlen und dem unterschiedlich hohen Umsatzaufkommen der Einzelstaaten geschuldet.


Das ist prinzipiell nichts Neues, denn auch in der Bundesrepublik Deutschland ist das aus den gleichen Gründen der Fall im Hinblick auf das Steueraufkommen der einzelen Bundesländer. Dies ist auch in allen Ländern so, in denen es Teilstaaten bzw. Regionen gibt, die ihren Gesamtstaat bilden. Das aktuelle Beispiel für einen sich daraus ergeben könnenden Konflikt ist Katalonien. Ein Teil der Katalanen will nicht mehr höhere Steuern an den Spanischen Gesamtstaat zahlen als die anderen Teilregionen Spaniens. Die katalonische Solidarität wird hiermit auf die Probe gestellt, zumindest von einem Teil der Katalonen.


4. Folgen


Die Einzelstaaten und ihre Untergliederungen sind schuldenfrei. Sie können ohne zusätzliche Steuer- und Abgabenerhebung in notwendige Strukturverbesserungen investieren.

Dadurch entstehen neue Jobs. Die Gemeinschaftswohlfahrt und damit auch die Wohlfahrt der einzelnen Bürger verbessert sich.


Gegenüber den jetzigen Zinszahlungen der europäischen Einzelstaaten wird durch den Zusammenschluss zu den Vereinigten Staaten von Europa die Zinslast sinken, da der neue Schuldner ein 1A-Schuldner ist und damit 1A-Konditionen am Zinsmarkt bekommt. Ein nicht zu unterschätzender Vorteil, der allen zugutekommt.

Des weiteren sinken die Gesamtschulden durch den endlich einsetzenden Tilgungsdienst. Dadurch bedingt sinkt die Zinslast ebenfals kontinuierlich.


Außerdem wird damit zu rechnen sein, dass durch die wieder möglichen Investitionsmöglichkeiten der entschuldeten Teilstaaten die Inflationsrate auf die gewünschten 2 % der EZB steigt. Dadurch sinkt, wenn auch moderat, ebenfalls die Schuldenlast wieder auf "natürlichem" Wege.

Schlußendlich kann dann auch wieder das Zinsniveau auf ein "normales" Zinsniveau steigen. Die Sparer, insbesondere auch die Kleinsparer, können wieder mit einer volkswirtschaftlich "gesunden" Zinszahlung rechnen.


Eines ist auf jeden Fall wahr: Ohne Solidarität läßt sich Europa nicht vereinigen. Das wissen eigentlich alle Bürger. Dass die Vereinigung sie aber unter dem Strich gerechnet eigentlich so wenig kostet, in der Folge aber ein Gewinn für alle ist, wissen wohl nicht sehr viele. Das müssen wir, die ein Vereinigtes Europa wollen, ihnen sagen.


Sehr geehrter Herr Bundesfinanzminister Olaf Scholz, es würde mich bzw. uns freuen, wenn Sie dies Schreiben wohlwollend läsen und vielleicht sogar erwiderten und uns erlaubten, dies dann auf unserer home page zu veröffentlichen.