Vereinigte Staaten von Europa jetzt

Europa leidet und wartet dringend auf Lösungen, weil

• der Einfluss der nationalen Regierungen auf die euopäische Politik zuungunsten der gemeinsamen, übernationalen Interessen zu groß ist. Der europäische Integrationsprozess zwar mengenmäßig hinlänglich funktioniert, die Anzahl der Mitgliedsstaaten in der EU zwar steigt, nicht aber die Überwindung der einzelstaatlichen Einflüsse und die Überwindung der nationalen Egoismen nicht gelingt;
• die Staaten der EU in Schulden ersticken bzw. zu ersticken drohen und gegen eigene gesetzte Schuldenregeln verstoßen und so einen weiteren Integrationsprozess erschweren. Die hohen Schulden können auch die Stabilität des Euro gefährden und so desintegrierend wirken;
• eine dringend notwendige gemeinsame Verteidigungspolitik, sprich eine europäische Verteidigungs- und Friedensarmee auf eine Realisierung wartet;
• ein vereinigtes, mit einer Stimme sprechendes Europa den Autokraten in Europa und außerhalb Europas ein Gegner ist und verhindert werden muss. Die europäische und westliche Lebens- und Staatsform als freiheitlicher, demokratischer Staatsform von etlichen außereuropäischen (und teilweise auch von innereuropäischen) Staatslenkern als feindlich betrachtet wird und zu zerstören ist;
• Europa eine wertegestützte Asylpolitik benötigt, die hungernde, frierende, verfolgte Menschen als hilfsbedürftige Menschen behandelt und nicht als Bedrohung ihres Wohlstandes oder ihrer sogenannten kulturellen Besonderheit.

Auf einen Punkt gebracht leidet Europa, weil seine großen Möglichkeiten nicht ausgeschöpft werden. Dabei liegt die Lösung dieser Probleme doch in der Luft und auf der Hand.

Bürger aller Europäischen Länder vereinigt Euch!

Das Europa der Europäer kann durch folgende Schritte verwirklicht werden:

• Die Europäer schreiben und verabschieden eine Europäische Verfassung. Die Europäer stimmen über die Verfassung ab. Länder, die jetzt nicht mitmachen wollen, können jederzeit durch erneute Abstimmung dazukommen. Das Ziel ist die Verwirklichung der Vereinigten Staaten von Europa, einem demokratischen, freien, sozialen Bundesstaat bzw. Staatenbund.
   
• Es werden Europäische Institutionen kraft dieser Europäischen Verfassung geschaffen.
   
• Es wird ein Europäischer Staatsschulden Fonds geschaffen. Alle Staatsschulden der einzelnen vereinigten Staaten werden in diesem Fonds, dem Staatschulden Fonds Europa I zusammengefasst. Die Einzelländer bzw. Einzelstaaten werden damit entschuldet. Sie dürfen fortan keine neuen Schulden ohne Zustimmung des von freien Europäern gewählten Europäischen Parlamentes machen. Der Staatsschulden Fonds Europa I wird durch Erhebung einer Europäischen Solidarabgabe aller Europäer getilgt. Die Steuer wird wie alle anderen Steuern auch gerecht und je nach Zahlungskraft und Leistungskraft erhoben. Steuern müssen generell gerecht und solidarisch erhoben werden.
  
  
• Es wird ein Europäischer Investitions Fonds Europa II geschaffen. Dieser Fonds wird durch Anleihen gespeist, die Anleger auf der ganzen Welt zeichnen können. Dieser Fonds finanziert mit dem gezeichneten Geld Europäische Projekte in sinnvolle umweltfreundliche und arbeitsschaffende Maßnahmen, Forschung und Entwicklung von grünen Techniken, von europäischen Eisenbahnen, biologischen Landbewirtschaftungen, Bau von bezahlbaren Wohnungen und dergleichen. Durch diesen Investitions Fonds soll Europäern Arbeit und Brot durch sinnvolle Arbeit ermöglicht werden und Anlegern ihr angespartes Geld angemessen verzinst werden. Herumvagabundierendes Geld, das zu sinnlosen Spekulationen und Verschwendungen führt mit volkswirtschaftlichen Verwerfungen, wird damit zu sinnvollen Ausgaben eingesetzt. Auch dieser Investitions Fonds Europa II wird durch Steuern getilgt und durch Steuern werden die Zinsen an die Anleger gezahlt. Die Steuern dafür fließen aber auch durch die neuen Investitionen  in die Staatskasse. Darüberhinaus sind die teilnehmenden Staaten der Vereinigten Staaten von Europa durch die Entschuldung in der Lage, zusätzliche Investitionen zu tätigen, aus denen auch wieder Steuereinnahmen generiert werden.
  
  
• Der Europäische Staatsschulden Fonds und der Europäische Investitions Fonds werden als Staatsziele in die Europäische Verfassung hineingeschrieben.