Die Vereinigten Staaten von Europa - dringender denn je!

07.03.2016

Die Flüchtlinge, die Ukrainer, die Türken, die Amerikaner und nicht zuletzt die Europäer selber brauchen dringender denn je die Vereinigten Staaten von Europa

Warum ist das so? Im Grunde läßt sich die Antwort auf die Überschriftenbehauptung sehr schnell geben. Allerdings steht der derzeitigen Realisierung dieses Staatenverbundes eine gewaltige träge Masse entgegen.

• Um alle Flüchlinge aufzunehmen, alle mit dem Lebensnotwendigsten zu versorgen, alle vor dem Tode zu beschützen, was nach geltendem Recht und geltender völkerrechtlicher Verträge unsere rechtliche und auch moralische Pflicht ist, kann nur ein einiges, mit einer Stimme sprechendes Europa die adäquate Antwort sein. 28 Antworten wie jetzt führen höchstens zu einer Kakophonie. Die europäischen Bürger haben davon die Schnüs voll, wie der Kölner sagt.
• Die ukrainischen Menschen brauchen dringender denn je eine Hilfe aus Europa, die Putin die Stirn bieten kann. Auch dazu wäre eine europäische Stimme durchsetzungsfähiger als 28.
  Und die ukrainischem Nenschen brauchen auch ein starkes Europa, das den zweifellos dort auch wohnenden nationalistischen Menschen ihre Grenzen aufzeigt.
• Die Türken brauchen ein starkes Europa, das ihnen hilft, nicht in einem Chaos ähnlich wie in Syrien zu landen. Stichwort: IS und die Kurdenfrage. Und durch Unterdrückung demokratischer Kräfte in der Türkei  durch Türken à la Erdoghan.
• Die Amerikaner brauchen ein starkes Europa, weil sie mit ihren eigenen Problemen über Jahre hinweg beschäftigt sein werden und sehnlichst darauf warten, dass Europa erwachsen wird.
• Wir Europäer selber brauchen ein starkes Europa, weil wir sonst ökonomisch gesehen auf Grund laufen. Auf Dauer ist Deutschland und einige andere kleinere europäische Länder nicht in der Lage, die Sozialkosten für z. B. Flüchtlinge zu verdienen. (Damit soll nicht gesagt werden, Deutschland zahle allein dafür. Nein, die anderen zahlen schon auch noch, aber wie viel im Verhältnis zu Deutschland und wie lange können sie das überhaupt noch?)

Das Fazit: Alle brauchen ein starkes Europa, auf jeden Fall ein stärkeres Europa als das, was sich zur Zeit innerhalb und außerhalb Europas abspielt.

In der Süddeutschen Zeitung vom Samstag, den 27.2.2016 kommen nun zwei altbekannte Kommentatoren bzw. Autoren zu Wort, nämlich Herr Prof. Sinn und Herr Prof. Hüther. In Ihrem Artikel „Lösung für Europa“ auf Seite 24 im Wirtschaftsteil schreiben sie, im wesentlichen sei die Gründung einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft die Lösung aller Lösungen der derzeitigen oben, zum Teil oben beschriebenen europäischen Probleme.

Meine Herren, mit Verlaub gesagt, das geht so nicht wie Sie sich das vorstellen. Einerseits bezeichnen Sie die Vereinigten Staaten von Europa als Chimäre (wie in einem früheren Kommentar in dieser gleichen Zeitung geschehen), andererseits fordern Sie eine europäische Armee die genau das erfordern würde. Nämlich aus zwei Gründen: Diese Armee müsste wie Sie schreiben, eine gemeinsame Kommandostruktur haben. Jeder Militär sagte Ihnen, mit 28 Kommandeuren können Sie keine Armee führen. Zum anderen sagte Ihnen unser führender Kommentator des Grundgesetzes di Fabio, dass ein weiterer Souveränitätsverzicht zugunsten der europäischen Entscheidungsebene dem Grundgesetz zuwiderliefe. Ohne Volksentscheid sei so etwas nicht möglich. (Lsssen wir mal hier beiseite, ob nicht doch eine 2/3 Mehrheit im Bundestag auslangen würde.)

Aus all den vorgetragenen Argumenten folgt: die Vereinigten Staaten von Europa sind notwendiger denn je.

Nun schreibt Kurt Kister, Chefredakteur der SZ im Abonnentenbrief dieser Zeitung ebenfalls vom 27.2.2016, „Die Vereinigten Staaten von Europa wird es so schnell nicht geben, vielleicht gar nicht.“

Wie kann man nun diese beiden Positionen zusammenbringen? Am besten dadurch, dass sich die Bürger Europas vereinigen, wie Evelyn Roll am 13.2.2016 in Ihrem Essay, ebenfalls in dieser Zeitung, „Bürger für Europa“ geschrieben hat.