Vereinigte Staaten von Europa jetzt

für ein demokratisches, föderales, vereingtes Europa

15.12.2020

Friede auf Erden den Menschen guten Willens

Mit besonderem Friedensgruß den jungen Freunden von Fridays for Future gewidmet

Die Fernsehnachrichten vom 9.12.2020 senden einen aktuellen Bericht aus einem syrischen Flüchtlingslager im Libanon. Ein schwarzgelocktes Flüchtlingskind, vielleicht 8 Jahre alt, schaut mit leerem und frierendem Blick in Richtung Kamera. Es steht vor einem Flüchtlingszelt, das aus Planen, die über ein Holzgerüst geworfen wurden, besteht und in das man hineinsehen kann. Der blanke Boden, die Petroleumleuchte an einem provisorischen Deckenbalken, kein Ofen ist zu sehen. Das Mädchen trägt ein einfaches Kleidchen. Ihr Gesicht ist nicht strahlend weiß, es gibt kein fließendes Wasser erfährt man dann. Der Vater hat ein weiteres noch kleineres Kind im Arm, das er gerade von einem "Apothekenbesuch" heimgetragen hat. Es sei krank, fiebrig. Nachts sei es eiskalt. Die 8 € dafür habe er von einem Verwandten, der auch im Libanon lebe, geborgt. Er habe seine letzte Arbeit verloren. Eine Interviewpartnerin sagt, der Libanon habe durch seine eigenen vielen Probleme wie die zerstörerische Explosion in Beirut und jetzt auch noch durch Corona selber kaum ein Auskommen. Im Libanon lebten alleine 200.000 syrische Flüchtlinge, die Angst hätten, in ihr Heimatland zurückzukehren. Folter und Bomben seien dort zu erwarten. Die Augen des Mädchens in dem Flüchtlingslager im Libanon berühren nicht nur, sie führen den Zuseher guten Willens auch zu mindestens drei Fragen: wie kann ich dem Mädchen helfen, was sind die Ursachen für ihr Elend und was kann ich gegen die Ursachen tun.


Die erste Frage, wie dem Mädchen unmittelbar geholfen werden kann, läßt sich noch am leichtesten beantworten. Jeder Zuseher kann im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten helfen. Eine Spende, jeder einzelne Euro, an eine seriöse Hilfsorganisation ist eine Hilfe. Mittels google kann sogar das Konto der vor Ort in dem Flüchtlingslager tätigen Hilfsorganisation ermittelt werden. Die zweite und dritte Frage allerdings, die beiden Fragen nach Ursachen und möglicher Ursachenbekämpfung bzw. Ursachenbeseitigung erfordert mehr Denkanstrengung.


Zuerst einmal ist das Bild des leidenden Mädchens im Fernsehen und in den aktuellen Zeitungen keinesfalls ein Einzelbild. Im Gegenteil. Die Nachrichtenredakteure sprechen selber davon, dass sie keine Seher, Hörer und Leser mit gehäuften "Horrormeldungen" vergraulen möchten. Hungernde, frierende, geschlagene, geschundene Menschen zeigen zu müssen ist gleichsam ein Normalfall. Weil das in China, in vielen Ländern Afrikas, in sehr vielen arabischen Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas, in Myanmar, in Russland, in Weißrussland und in etlichen Staaten Südamerikas passiert. In diesen Ländern werden sie geschlagen, gequält, ihnen wird die ihnen zustehende Nahrung, das ihnen zustehende Wasser, die ihnen zustehende Krankenversorgung vorenthalten. Ihnen werden ihre ihnen zustehende Menschen- und Bürgerrechte vorenthalten. Ihre Menschenwürde wird mit Füßen getreten. Sogar in unserer westlichen Welt versuchen einige Staatsführer diese Rechte einzuschränken oder sogar ganz abzuschaffen.


Selbst in den USA, einem der Geburtsländer der parlamentarischen Demokratie, einem Land, dem wir hier in Europa unseren Wohlstand und unsere Freiheit verdanken, hat ein verrückter, selbstverliebter Staatslenker die demokratischen Spielregeln außer Kraft zu setzen versucht. Er manipulierte die amerikanischen Bürger und wollte sie zu seiner Verfügungsmasse machen. Durch sein Gefasel vom "make Amerika great again" und seine aggressive Politik gegenüber internationalen Institutionen zerstörte er das gewachsene Urvertrauen vieler Menschen, eigener Landsleute und Menschen anderer Länder, die sich doch sehnlichst eine demokratische Ordnung für ihr eigenes Land wünschen. Darüberhinaus hetzte er seine Anhänger sogar noch gegen seine Nichtwähler und sogenannte radikale „kommunistische“ Demokraten auf. Aber unsere amerikanischen Freunde haben ihm standgehalten und haben ihn, wenn auch nicht mit überwältigender Mehrheit, abgewählt.


Allen diesem geschilderten Elend, diesen Kriegen, innerstaatlichen in Bürgerkriegen und außerstaatlichen in sogenannten Völkerkriegen, diesen Unterdrückungen und Vorenthaltungen von Menschen- und Bürgerrechten liegt ein und dieselbe Ursache zugrunde: ein Mächtiger, der so viel Macht und Einfluss hat, dass er in der Lage ist, diese Unterdrückungsmaschinerie am Laufen zu halten.. Diese Mächtigen können benannt werden, es sind die sich diktatorisch gerierenden Staatslenker, die Oligarchen, die ihrem Volk das ihnen Zustehende stehlen, die Clanchefs, die Frauen und Männer als bedürfnisbefriedigende Werkzeuge missbrauchen, die Mullahs, die erst kürzlich einen homosexuellen Jugendlichen und einen missliebigen Journalisten gehängt haben, die Möchtegernpaschas, die notleidende Flüchtlinge ins Boot setzen, um sie für ihre eigenen Ziele einzusetzen und zu missbrauchen.


Und wie halten wir es in Europa mit den Menschen- und Bürgerrechten? Lassen wir Europäer allen Menschen, ob eigenen Staatsbürgern oder hier angestrandeten Menschen ihre Menschenrechte und ihre angestammten Bürgerrechte zukommen?


Was kann man tun, um diese Menschen- und Bürgerrechte für alle Menschen dieser Erde zur Geltung zu bringen und wer kann dies tun? Ein Blick in das opus magnum des Historikers Heinrich August Winkler, „Geschichte des Westens“, ist dafür sehr hilfreich. Winkler führt darin aus, dass sich im Laufe der westlichen Geschichte die Menschen- und Bürgerrechte herausgebildet hätten. Winkler sieht diesen Prozess im jüdisch-christlichen Denken beginnend und sich dann durch die weitere westliche Geschichte weiter entfalten und entwickeln. Eben wie in einem Prozess, voran- getrieben von Menschen, manchmal sogar mit und durch Revolutionen.Winkler spricht nun auch davon, dass dieser Prozess zu einem Projekt werde. Menschen machen sich auf den Weg, die Menschen- und Bürgerrechte wirklich für ausnahmslos alle Menschen auf der Erde zu fordern oder zu erkämpfen Mit einem anderen Wort kann man den von Winkler so genannten normativen Prozess und das normative Projekt auch eine Verallgemeinerung der Geltung der Menschen- und Bürgerrechte für ausnahmslos alle Menschen auf der Erde bezeichnen.


Aus diesen Darlegungen folgt die alles entscheidende Frage, nämlich wer denn dieses normative Projekt überhaupt zu einem Projekt macht und was zu tun ist, um dieses Projekt in die Tat umzusetzen bzw. zu 

verwirklichen.


Fazit


Zu vielen Menschen auf unserer Erde wird unermeßliches Leid zugefügt. Sie leiden, weil Machthaber ihnen ihre fundamentalen Menschen- und Bürgerrechte gewaltsam vorenthalten. Sie leiden auch, weil wir Menschen, hier vor allem aus bzw. in den hochentwickelten Ländern, unseren eigenen Erdteil und den der anderen Menschen zerstören bzw. zerstört haben. Unsere Erde ist kein Gebrauchtwarenmarkt, sie ist unser aller Lebensgrundlage.


Um diese Übel zu bekämpfen gilt es, das größte Hindernis aus dem Wege zu räumen, nämlich die nationale Souveränität zu zähmen indem wir sie in starke Staatenbünde einbinden. Das Wort von der nationalen Souveränität wird vielfach wie ein Popanz angeführt, um ein Eingreifen von außen in sogenannte innere Angelegenheiten zu verhindern. Wie oft wird das als Argument der Machthaber angeführt, um ihr Geschäft der Unterdrückung der nach Menschen- und Bürgerrechten fordernden Untertanen ausführen zu können. Nach dem Motto, wegen dem Eingriff in die inneren Angelegenheiten wollen sie - die Unterstützer der Unterdrückten aus dem Ausland - unsere (nationale) Souveränität zerstören.


Der amerikanische Historiker John Lucacs hat in seinem Werk "Hitler" dargelegt, dass das unermessliche Leid, das die Nazis über Europa und sogar über fast die ganze Welt gebracht haben, damit begründet wurde, dass die nationale (deutsche) Kultur höher stehe als alle anderen Kulturen. Mit anderen Worten hätten bei den Nazis kulturelle, nationale Werte über den zivilen Werten gestanden. Eine zivile Ordnung basiert aber eben auf der Vorstellung von Menschen- und Bürgerrechten, die für alle Menschen auf der Erde gelten. Genau diese Vorstellung hat ja auch zur Gründung der Vereinten Nationen geführt.


Gutwillige Europäer können also aus den dargelegten Gründen nur einen Schluss ziehen: machen wir uns das von Heinrich August Winkler beschriebene normative Projekt zueigen, sorgen wir dafür, dass Menschen- und Bürgerrechte, die zivilen Rechte, für alle Menschen auf der Erde gelten. Und nicht nur auf dem Papier stehen. Beseitigen wir das Leid der Menschen, indem wir die Ursachen dafür beseitigen. Begrenzen und Bezähmen wir die Macht der (egoistischen) nationalen Staaten, die Macht der Diktatoren und Oligarchen, indem wir unsere Länder immer mehr verflechten und vereinigen. Zuerst bestärken wir dafür unser Europa. Vollenden wir das Europäische Projekt der fortschreitenden steten europäischen Integration indem wir endlich die Vereinigten Staaten von Europa schaffen und damit und danach mit dem Rest der Welt die Vereinten Nationen stärken, dass sie den machtmissbrauchenden Diktatoren unserer Erde ihre leidzufügenden Waffen aus den Händen schlagen können.