Vereinigte Staaten von Europa jetzt

für ein demokratisches, föderales, vereingtes Europa

30.09.2012

Die europäischen Ereignisse überschlagen sich: die Europäische Zentralbank will den Euro unbedingt retten, komme was da wolle. Die Griechen kommen nicht aus dem Schlamassel heraus. Die Spanier möchten ihre maroden Finanzen ohne Auflagen der Geldgeber sanieren. Manche Italiener sehnen sich ihren Berlusconi zurück, der sie ohne Anstrengungen ins Schlaraffenland führen soll und will. Und die Franzosen … und wir Deutschen? Wir haben auch unsere Probleme, die aber im Verhältnis zu den anderen europäischen Familienmitgliedern noch einigermaßen erträglich sind. Wir Deutsche beschäftigen uns allerdings zu sehr mit uns selbst und unseren Ängsten vor allerlei Dingen. Vor allem mit unseren Ängsten vor Inflation.

Es scheint, wir Europäer sind momentan in einer Sackgasse angelangt.

Warum treten wir nicht alle mal für einen Augenblick zurück und reflektieren über unser aller Befinden und darüber, wie wir aus dem Schlamassel herauskommen könnten? Selbst wenn wir nicht alle vor Leidenschaft für ein Vereinigtes Europa glühen, werden wir wohl auf die Alternative stoßen: entweder wir gehen das Europäische Projekt Mehr-Europa an oder wir gehen wieder zurück zu Weniger-Europa sprich zu Mehr-Nationalstaat.

Fröhnen die Menschen, die ein Mehr-Europa-jetzt fordern einer „verhängnisvolle(n) Europa-Leidenschaft“ wie z. B. der Historiker Herfried Münkler in der Süddeutschen Zeitung vom 25.9.2012 auf  Seite 20 schreibt.? Stehen zu viele politische Politiker in hohen Staatsämtern in ihren Nationalstaaten auf der Bremse, weil sie um ihre Pfründe fürchten, wenn sie ihrer Macht in einem Vereinigten Europa verlustig gehen? In diesem Zusammenhang schwafeln einige auch von erforderlichem Souveränitätsverzicht zugunsten von Europäischen Institutionen und einer Europäischen Regierung. Quatsch! Der Europäische Bürger ist und bleibt der Souverän. Allerdings verlieren etliche Politiker ihre jetzige Macht, wenn das Europäische Haus gebaut worden ist. 

Ganz nüchtern betrachtet und ohne rosenrote Romantikgefühle  zu beschwören ist das Ziel und der Weg um uns aus dem Schlamassel zu kommen doch vorgezeichnet.

Unser Ziel ist ein Leben in Frieden, Freiheit und allgemeiner Wohlfahrt. Dieses Ziel erreichen wir am besten in einem Vereinigten Europa. Erreichen können wir einen solchen größtmöglichen Synergieeffekt dadurch, dass wir die Grundlage dafür mit unseren schon vorhandenen Europäischen Institutionen und den noch zu schaffenden erstellen, nämlich eine tragfähige Europäische Verfassung. Die wird dann in Europa zur Abstimmung gestellt. Wer mitmachen will – hoffentlich alle – sagt eben „ja“ dazu. Damit diese Grundlage auf breiter Basis erarbeitet wird, werden alle vorhandenen Mittel eingesetzt, insbesondere auch eine breite Mitwirkung z. B. mittels des Internets. Jeder Europäer der will, kann seine Meinung kundtun. Ob dann die nationalen Parlamente durch Verfassungsänderungen oder die Europäer durch Volksabstimmungen entscheiden, ist den Europäischen Staaten überlassen. 

Das Ergebnis, nämlich ein Vereinigtes Europa als Staatenbund oder als Bundesstaat ist kein Selbstzweck, sondern dient einzig und allein dem Nutzen und der Wohlfahrt aller Europäer (und nebenbeibemerkt damit auch dem Nutzen der Weltgemeinschaft.)

Übrigens ist dann das Ende der Europäischen Fahnenstange nicht das endgültige Ende: Der Traum aller gutmeinenden Menschen ist eine gemeinsame Fahne für alle Menschen auf der ganzen Welt! Was gäben wir für eine Weltregierung mit einer Weltjustiz und einer Weltpolizei die in Syrien das Morden beenden könnte?