Vereinigte Staaten von Europa jetzt

für ein demokratisches, föderales, vereingtes Europa

10.06.2012

Frankreich wählt seine neue Nationalversammlung, Spanien will nun doch Unterstützung für seine maroden Banken aus Europa und Griechenland steht vor seiner Schicksalswahl.

Spanien hat sich unter den Europäischen Schirm gestellt. Gut so! Spanien kann seine Banken ohne europäische Hlfe nicht allein mit genügend neuem Kapital ausstatten. Nun kann Europa also den Spaniern helfen, diesen Schwelbrand zu löschen. Auch Banken in anderen europäischen Ländern werden dadurch geschützt.

Es ist zu hoffen, dass Frankreich seine Nationalversammlung so bestimmt, dass  Kräfte für einen Europäischen Einigungsprozess gestärkt werden. Wir wünschen uns politische Kräfte, die ihr Wohl nicht in einem Renationaliserungsweg suchen sondern eben in einem Europäischen Einigungsprozess, sprich in einem Weg, der zu mehr Europa und zu weniger Nationalstaat führt.

Griechenland steht und fällt als Europäischer Partner durch und mit seiner Parlamentswahl am 17. Juni 2012. Die Griechen stehen am Scheideweg: mit ihrer Stimme entscheiden sie über den Weg ihres Landes in Europa. Wollen sie den Weg zu mehr oder weniger Europa gehen? Vordergründig mag es den Griechen zwar scheinen, ob sie den Euro als Zahlungsmittel behalten wollen oder ihre ale Drachme wieder einführen wollen. Dahinter aber steht doch die Frage, ob sie sich der Hilfe der Euroäer weiter anvertrauen wollen und damit aber auch ein Stück Souveränität abgeben müssen. Andernfalls müssen sie wohl ihren Weg allein gehen, mit allen Konsequenzen. Für Griechenland und Europa wäre das ein Desaster.

Europa ist eine Ansammlung von Problemen, vor allem von wirtschaftlichen und monetären Problemen. Man hat den Eindruck, wie in den beschriebenen Ländern Frankreich, Spanien und Griechenland stünden auch in den anderen Europäischen Ländern laufend Schicksalsentscheidungen an. Schicksalsentscheidungen für oder gegen ein Vereinigtes Europa. Marc Beise hat in seinem Buch "Lang Lebe Der Euro!", Süddeutsche Zeitung GmbH München, 2012, Seite 68 geschrieben, dass die "nächsten Monate und Jahre ein großes Durchwursteln" ein "Muddling Through" im Hinblick auf die Eurofragen seien.

Muss das denn wirklich so sein? Können wir dem Durchwursteln denn nicht ein Ende machen? Beispielsweise durch Volksentscheide in Europa für oder gegen ein Vereinigtes Europa, für oder gegen die Vereinigten Staaten von Europa sei es als Bundesstaat oder Staatenbund.


Frankreich wählt in diesen Tagen