Vereinigte Staaten von Europa jetzt

für ein demokratisches, föderales, vereingtes Europa

09.04.2020

Versuch, eine nachcoronare europäische soziale und gerechte Wirtschaftsordnung in einem Vereinigten Europa zu skizzieren

Über sieben Jahr sollst Du ein Erlassjahr halten. Also soll es aber zugehen mit dem Erlassjahr. Wenn einer seinem Nächsten etwas borgt, der soll es ihm erlassen und soll es nicht nehmen von seinem Nächsten oder Bruder. Es soll aller Dinge kein Bettler unter Euch sein.


Deuteronomium, Kapitel 15, Dr. Martin Luther, Wittenberg 1545, entnommen dem Faksimile-Druck „Die gantze Heilige Schrifft Deudsch“, Rogner & Bernhard Verlag München, der Text wurde nur unwesentlich, der besseren Lesbarkeit wegen „modernisiert“

Gewidmet allen Europafreunden, besonders den passionierten Puls-of-Europe-Freunden in ganz Europa

Schon vor dem Aufkommen des Coronavirus haben europäische Bürger (und viele, viele Bürger mehr noch als in Europa in der außereuropäischen Welt) von der Hand in den Mund gelebt. Es ist müßig, sich über die Anzahl Gedanken zu machen. eigentlich ist schon ein einziger Armer ein armer Mensch zu viel, vor allem wenn es sich um Ältere oder um Kinder handelt, die in prekären Verhältnissen aufwachsen.


Jetzt mit dem Aufkommen des Coronavirus verschärft sich die Lage, da viele überhaupt nichts mehr in der Hand haben, was sie zum Munde führen könnten, um im Bilde zu bleiben. Ein Kleinhandwerker ohne Auftrag, eine Kleingewerbetreibende ohne Geschäftsleben, ein Kleinkünstler ohne Festanstellung an einem staatlichen oder kommunalen. Theater, eine Ballettschullehrerin mit leerer Ballettschule, ein freischaffender Lehrer ohne Festanstellung, ein Kind aus einer Familie mit kleinstem Sozialeinkommen, ein alter Mensch mit Kleinstrente, die nun nicht einmal mehr eine Tüte Lebensmittel von einer Lebensmitteltafel bekommen, weil die Tafeln geschlossen sind oder selber nichts mehr zum Verteilen haben.


Mit dem Aufkommen des Coronavirus zeigt sich nun aber auch, welche Kräfte in uns Menschen stecken. Wir zeigen uns von unseren besten Seiten, wir zeigen Mitgefühl und Solidarität. Wir rücken zusammen. Der holländische Historiker und Schriftsteller Rutger Bregman hat in seinem kürzlich in Deutsch erschienenem Buch „Im Grunde gut“ beschrieben, was schon im Titel des Buches zum Ausdruck kommt: wir Menschen sind oft besser als unser Ruf, wir haben einen guten, solidarischen Charakter. Wir sind zu höherem fähig als uns gegenseitig das Leben schwer zu machen und streben auch danach, bedürftigen Menschen zu helfen.

Auch die Religionen, die sich im Laufe der Menschheitsgeschichte herausgebildet haben, lehren, dass der Mensch im Kern gut ist, zum Guten tun disponiert ist. Er, der Mensch, kann auch böse sein, aber Böses zu tun nennen sie eine Abirrung vom eigentlichen. Weg des Menschen, Gott und die Menschen zu lieben und um ihr Wohlergehen bemüht zu sein. Josef Pieper, ein Theologe und Philosoph, hat eine der schönsten Bedeutungen der Aussage „Ich liebe Dich“ gegeben. Wer so spreche, sage damit „Es ist schön, dass es Dich gibt“. Böse zu sein heiße demgemäß, jemandem die Existenzberechtigung abzusprechen.


Auch atheistische und agnostisch argumentierende Menschen, also Menschen, die sich keiner Religion zuzählen, widersprechen damit nicht dem Gedanken, dass der Mensch im Grunde gut sei, dass der Mensch zu den besten und höchsten Leistungen in der Lage ist. Sehr viele von ihnen sind in der Geschichte auch als größte Humanisten und Wohltäter aufgetreten, manchmal sogar in größerem Maße als sich religiös gerierende Menschen.


Mit diesen unseren Pfunden sollten wir nicht knausern. Mit diesen menschlichen Fähigkeiten und Kräften gelingt es auch, der Coronakrise zu trotzen, sie zu besiegen, und sogar noch darüber hinauszuwachsen.

Allerdings schwelt das schon vor der Coronakrise große Staatsschulden-Problem in Europa vor sich hin. Dieses Problem wird nun noch größer, denn die Bekämpfung der coronaren Pandemie und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen kosten eine Menge Geld. Die Staaten finanzieren das zum größten Teil mit weiteren Schulden. Die europäischen Staaten tun das Richtige, sie erweisen sich als ein weiser "Vater"-Staat, denn sie pumpen den nötigen Treibstoff, nämlich Geld, in die Wirtschaft, um möglichst wenige Menschen iund Wirtschaftssubjekte in den Ruin zu treiben und die Wirtschaft am Laufen zu halten. Sie haben aus der Weltwirtschaftskrise gelernt, in der das genaue Gegenteil gemacht wurde, Kredite gestrichen und gekürzt wurden und damit der Weltwirtschaft der Garaus gemacht wurde. (Im Gefolge dessen haben wir hier in Deutschland mit dem schlimmsten aller "Viren" mit dem Faschismus einen Blick in die Hölle geworfen und Unglück nicht nur über uns Deutsche, sondern über andere Europäer, über fast die ganze Welt gebracht.) Wie können wir aber das unvermeidbare europäische Staats-Schulden-Problem lösen?


Schon vor über 2.000 Jahren haben die Hebräer im Pentateuch, in den fünf Büchern Mose, niedergeschrieben, was die oben von Luther übersetzte Weisheit wiedergibt, alle 7 Jahre einen staatlich angeordneten Schuldenerlass durchzuführen. Was für eine Weisheit, die selbst wenn sie nie tatsächlich durchgeführt wurde, nichts an Aktualität verloren hat. Menschen häufen unterschiedliche Reichtümer an. Die einen haben viel, die anderen wenig. Die einen müssen sich von den anderen etwas leihen, um über die Runden zu kommen. Irgendwann werden die Schulden aber so groß, dass ein Erlass der Schulden notwendig wird, um das Leben der Schuldner nicht zu ersticken.


Die Schulden, über die wir hier sprechen, die Staatsschulden, sind keine Schulden, über die Luther in seiner Bibelübersetzung spricht. Die Bibel spricht über Schulden von namentlich bekannten Nachbarn und namentlich bekannten Mitbürgern. Staatsschulden sind demgegenüber allgemeine Schulden, Schulden, für die eine Communität, ein Staatsvolk geradestehen muss. Nichtsdestotrotz gilt für diese Schulden dasselbe, was über die biblischen, individuellen Schulden gesagt wird: sie können eine ganze Communität ersticken. Volkswirte sagen dazu, sie können eine ganze Volkswirtschaft lähmen. Der Ökonom sagt, ein reiches, wohlhabendes Land kann keine Geschäfte mit einem verschuldeten, armen Land machen und umgekehrt. Im Interesse aller, Schuldnerländer und Gläubigerländer müssen wir also das Problem lösen.


Die Staatsschulden und die Schulden von Institutionen kann man nicht einfach erlassen. Die Gläubiger, die Geldverleiher können auch Pensionsfonds sein, die das Geld ihrer zukünftigen Rentenbezieher in eine staatliche Anleihe gegeben haben. Die Staatsschulden zu erlassen hieße in diesem Falle, die zukünftigen Rentner zu enteignen. Staatsschulden zu erlassen hieße auch, einen Staat gegen einen anderen Staat auszuspielen, denn die Staatsschulden des einen Landes sind zum Teil auch die Forderungen eines anderen Landes. Privatschulden, wie in der Bibel beschrieben, können erlassen werden, denn hier steht ein Mensch einem anderen Menschen gegenüber, sie kennen sich und der reichere von beiden erlässt dem ärmeren von beiden aus freien, gottgefälligen Gründen die Schulden. Dieser Weg ist bei Staatsschulden also nicht gangbar.

Was bedeutet das alles nun für unser Europa nach der Coronakrise (und vor einer wahrscheinlichen, irgendwann neuen Virengefahr)? Eine große Chance, eine Chance, die uns hoffnungsfroh machen kann: Europa schließt sich endlich zusammen. Wie hieß es zu Helmut Kohls Zeiten in Bezug auf Deutschlands Wiedervereinigung, endlich wachse zusammen was zusammengehört. Europa gehört auch zusammen. Allein schon deshalb, weil kein Land in Europa alleine so existieren kann, dass alle seine Bürger in Frieden und Wohlfahrt leben können. Die Schulden der europäischen Länder können nicht erlassen werden, sie können aber konsolidiert werden, wie der Ökonom sagt. Auf gut Deutsch, die europäischen Staats-Schulden werden zusammengefasst, konsolidiert, und gemeinsam wird ein Schuldendienst installiert, der die Bedienung der Tilgung und Zinszahlungen besorgt. Zum Beispiel mit einer europäischen Solidarabgabe a l l e r europäischen Staatsbürger, die dann Mitglieder des zusammengeschlossenen Europas, Mitbürger der Vereinigten Staaten von Europa wären.


Fazit


Wir haben allen Grund, optimistisch zu sein, zusammen in Europa mit dem Coronavirus fertig zu werden. Wir haben allen Grund, zusammen in Europa mit dem Klimaproblem fertig zu werden, zusammen mit den Schuldenproblemen der Länder fertig zu werden. Zusammen in Europa ohne Steuer- und Sozialabgabendumping und mit einem gerechten Mindestlohn, mit einer freien und sozialen Marktwirtschaft allen Menschen ein bedarfsgerechtes Einkommen zu ermöglichen, allen Rentnern eine solidarische Rente zukommen zu lassen.


Das können wir, da wir als Subjekte, als Menschen gut sind und das Gute wollen und objektiv, als Staatsbürger auch über Mittel und Wege verfügen, das Gute verwirklichen zu können.


Es lebe ein Vereinigtes solidarisches Europa!


Allen unseren europäischen Nachbarn und uns selber wünschen wir in diesem Sinne ein Frohes Osterfest 2020!