Vereinigte Staaten von Europa jetzt

für ein demokratisches, föderales, vereingtes Europa

10.04.2023

„Die souveränen Nationen der Vergangenheit sind nicht mehr der Rahmen, in dem sich die Probleme der Gegenwart lösen lassen. Und die (europäische) Gemeinschaft selbst ist nur eine Etappe auf dem Weg zu Organisationsformen der Welt von morgen.“


Jean Monnet, 1. europäischer Ehrenbürger, Erinnerungen eines Europäers, Hanser Verlag, 1978, Seite 662

Ein starkes, vereinigtes, freies, soziales Europa als Garant für allgemeine Menschen- und Bürgerrechte in  Europa und in der ganzen Welt


Die Welt inmitten des Ukrainekrieges zeigt uns Europäern und Erdenbürger viele häßliche Fratzen. Und leider zeigt nicht nur dieser Krieg unsägliche elende Bilder, auch verhungernde und dürstende Menschen sehen wir in ausgedörrten, vertrockneten oder überschwemmten Dörfern und Städten. Wir sehen auch gequälte und mit Fußtritten traktierte Menschen, die von und durch Helfershelfer diktatorischer Unterdrücker geschlagen und eingekerkert werden, sogar gehenkt werden. Ihr einziges Vergehen, sie fordern ihre Menschen- und Bürgerrechte.


In was für einer Welt leben wir? In was für einer Welt wollen wir denn leben?

Alle diese Übel sind menschengemacht oder zumindest von Menschen mitverursacht (z. B. indem Menschen etwas tun, was mit naturgesetzlicher Gewissheit zu einer sich verstärkenden Verschlimmerung führt, siehe z. B. das Abpumpen von Grundwasser, wo die Wasserknappheit schon sowieso exorbitant ist und nun durch den extensiven Verbrauch weitere Übel anstösst). Daraus folgt, alle diese Übel können auch von uns Menschen  beseitigt werden. Punkt. Und zwar nur zusammen, länder- und kontinentübergreifend, da sich die Übel nicht an Ländergrenzen aufhalten lassen.


Und nicht nur mit diesen existenzbedrohenden Problemen sind wir Erdenbürger bedacht. Autoritär und diktatorisch geführte Länder rotten sich zusammen, um gegen demokratische Länder eine Front aufzubauen. Die im Westen entstandenen und entwickelten Menschen- und Bürgerrechte, die freiheitlichen Demokratien, seien pervers, wollten nur.ihre Souveränität untergraben und ihre Bürger den „ sexuellen Perversitäten anheimgeben (Originalton russischer Politiker).


Europa hat in dieser Welt noch nicht den Platz gefunden, von dem aus es so stark ist, dass es zwischen den antagonistischen Großmächten seine möglichen Stärken zum Tragen bringen könnte. Die derzeitigen Großmächte sind die USA und China. Ein vereinigtes Europa wäre die dritte starke Macht. Mit unserem Wertepartner USA wären wir so stark, dass wir zusammen das Bollwerk für eine demokratische und freiheitliche Weltordnung bildeten. Und wir könnten den USA den Rücken stärken, so dass sie im fernen Osten den demokratischen asiatischen Ländern helfen können, sich gegen die Vereinnahmungen durch ein autoritäres, undemokratisches Großchina behaupten  können.


Für uns Europäer bedeutet ein vereinigtes Europa die Chance, im Innern unsere ökonomischen  Kräfte und finanziellen Ressourcen zu bündeln, um die für ein funktionierendes Gemeinwesen notwendigen  sozialen Bedingungen für alle Europäer zu schaffen. Ein vereinigtes Europa hätte darüber hinaus die Chance, eine europäische Armee unterhalten zu können, die ihrer wahren Stärke entspräche. Wegen der Synergieeffekte wäre der Unterhalt für alle tragbar, ohne dass die Sozialausgaben darunter zu leiden hätten.

Vom europäischen Philosophen Aristoteles stammt die Überlegung, dass für manche „Zusammenschlüsse“ gilt, z. B. einen Wald, er ist  mehr bzw. umfassender als die bloße Summe seiner Bäume. Gilt das nicht erst recht für den Zusammenschluss bzw. die Vereinigung von Menschen bzw. von Bürgern?


Die USA haben sich im 18. Jahrhundert aus den damals existierenden 13 selbständigen Kolonialgebieten im Osten zu dem föderalen Bundesstaat zusammengeschlossen. Sie waren verschuldet u. a. auf Grund des Unabhängigkeitskrieges gegen Großbritannien. Der findige Alexander Hamilton, Anhänger der Föderalisten, schlug den 13 Teilstaaten vor, der Föderalstaat solle ihre Schulden übernehmen, im Gegenzug erhalte er das Recht, eigene Steuern zu erheben. So geschah es, die Vereinigten Staaten von Amerika wurden aus der Taufe gehoben. Warum machen wir in Europa das nicht nach? Alle europäischen Staaten, die sich zu den Vereinigten Staaten von Europa zusammenschließen werden entschuldet, der europäische Föderalstaat übernimmt die Schulden und erhält das Steuerrecht. Er könnte z. B. durch einen europäischen Solidarzuschlag auf die Umsatzsteuer (Grundnahrungsmittel und notwendige Lebenshaltungskosten ausgenommen) den Schuldendienst (Schuldzinsen plus Tilgung) übernehmen.Daraus ergäben sich mannigfache ökonomische Möglichkeiten.


Aus allen diesen Überlegungen läßt sich nur ein Schluß, eine europäische österliche Hoffnungsbotschaft für 2023 ziehen (in Anlehnung an Willi Brandts seinerzeitige Regierungserklärung): Lasst uns mehr Demokratie in einem vereinigten sozialen Europa wagen!