Vereinigte Staaten von Europa jetzt

für ein demokratisches, föderales, vereingtes Europa

14.12.2011

Wer spricht in diesen Tagen eigentlich noch vom Europäischen Projekt, nämlich von den Vereinigten Staaten von Europa? Die meisten Menschen antworten auf diese Frage eher genervt und fast schon gereizt: täglich hören sie etwas von der Rettung des Euros, von der europäischen Bankenkrise, von den europäischen Staatsschuldenkrisen. Sogar gut informierte und interessierte Zeitgenossen sagen, wir müssen doch erst einmal die Eurokrise lösen, bevor wir an die Etablierung eines Europäischen Staatenbundes oder eines Europäischen Bundesstaates denken.

Um die Krise bzw. die Krisen lösen zu können, müssen die beteiligten Europäer an einem Strang ziehen. Das wiederum geben alle zu. Es wird sogar gesagt, dass dies die Voraussetzung dafür sei, die Probleme in den Griff zu bekommen. Aber, so sagen viele von den befragten Zeitgenossen und beteiligten verantwortlichen Politiker, die akuten Probleme erforderten eine kurzfristige Lösung und keine langwierigen Diskussionen und Entscheidungen über einen Europäischen Einigungsprozeß.

Damit sagen aber diese Zeitgenossen, dass die Vereinigten Staaten von Europa ein weiteres Problem darstelle, zumindest ein kurz- und mittelfristiges. Das ist aber mitnichten so. Denn um den Euro stabil und sicher zu machen, die Europäischen Staatsschulden in den Griff zu bekommen und die Banken wasserdicht zu machen müssen laut letztem EU-Gipfel die Europäischen Verträge geändert werden. Es müssen parlamentarische und fiskalpolitische Maßnahmen auf den nationalen Ebenen in Gang gesetzt werden, die ebenfalls nicht von heute auf morgen zu bewerkstelligen sind. Neben der Diskussion, welche Schritte wir unternehmen sollen, um unsere Finanzen und den Euro in „Ordnung“ zu bringen haben wir nun doch auch das dazu zugehörige Legitimations-Problem. Unsere von uns gewählten Mandatsträger in den nationalen Parlamenten müssen an diesen Beschlüssen beteiligt werden. Zu Recht.

Wenn wir nicht alle paar Wochen wieder mit diesen immer wiederkehrenden Diskussionen um die Rettung des Euros traktiert werden wollen, dann sollten wir gleich  an die wirkliche Problemlösung herangehen: die Diskussion um die Art und Weise, wie unser Vereinigtes Europa verwirklicht werden kann. Natürlich sind in einem Vereinigten Europa alle Schulden vergemeinschaftet und müssen auch gemeinsam abgearbeitet werden. Das ist doch selbstverständlich. Das ist in jeder Familie so. Schließlich bringen wir alle unsere Schulden mit in diese Europäische Ehe ein.

Aber, und das ist doch der Clou an der Sache: da wir diese Europäische Ehe wollen, fällt es uns auch leicht, die Last gemeinsam zu tragen. Wir bringen alle unsere Talente in diese Beziehung ein. Wir arbeiten gemeinsam hart daran und können uns auch gemeinsam an den Früchten der Arbeit laben. Gemeinsam schaffen wir es damit auch, unsere Europäischen Familienmitglieder an dieser Arbeit zu beteiligen. Mal sehen, ob unsere Britischen Familienmitglieder sich davon nicht doch beeindrucken lassen.